Am 21. April 2018 fand die 19. Ordentliche Landesdelegiertenversammlung der SGK NRW unter dem Titel „Europa findet Stadt“ in der Stadthalle Bielefeld statt.
Mit einem beeindruckenden Ergebnis von 94,82% wurde Frank Baranowski, Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen wiedergewählt.
Mit einem beeindruckenden Ergebnis von 94,82% wurde Frank Baranowski, Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen wiedergewählt.
Als Stellvertreter wurden Bernd Scheelen aus Krefeld, Bürgermeisterin Marion Weike aus Werther und Bürgermeister Michael Stock aus Wegberg ebenfalls mit großer Mehrheit gewählt. Auch wurden der Landrat des Kreises Unna Michael Makiolla, als Schriftführer, und der Detmolder Bürgermeister Rainer Heller, als Schatzmeister, im Amt bestätigt.
Als Beisitzer wurden
Birgit Alkenings |
Dietmar Bergmann |
Hendrik Bollmann |
Atilla Cikoglu |
Georg Fortmeier |
Marcel Franzmann |
Thomas Geisel |
Mike-Sebastian Janke |
Tim Kähler |
Katja Kirmizikan |
Silke Kohaupt |
Elvan Korkmaz MdB Rajko Kravanja Manfred Kossack |
Holger Lachmann |
Dr. Barbara Lübecke |
Thomas Marquardt |
Andreas Mucke |
Anne Rottmann |
Nicole Sander Olaf Schade Apostolos Tsalastras |
Thilo Waasem |
gewählt.
Europa findet Stadt
NRW liegt im Herzen Europas und ist als eine der stärksten Wirtschaftsregionen besonders mit unseren europäischen Nachbarn und den Mitgliedern der europäischen Union verbunden. Ein starkes Europa bedeutet für uns eine gute Zukunft. Diese Situation bedeutet Chance, Risiko, aber gewiss auch Verantwortung.
Die Zukunft der „Städtepartnerschaften der neuen Generation“und „Internationalität als kommunale Herausforderung“standen im Mittelpunkt der anschließenden Fachdiskussionen auf der Konferenz.
Rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz diskutierten unter anderem mit Michelle Müntefering MdB, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Dr. Andreas Höferl, Klubdirektor und Verbandssekretär Landtags- und Gemeinderatsklub der SPÖ (Österreich), Konrad Fijolek, stellvertretender Vorsitzender des Stadtrates Rzeszów (Polen), Pit Clausen, Vorsitzender des Städtetages und weiteren Vertreter aus Politik und Wirtschaft über kommunale Lösungsansätze für die Weiterentwicklung der Europäischen Union.
Kommunal 2020
Im Mittelpunkt der Antragsberatungen stand neben dem Leitantrag „Europa findet Stadt“vor allem die Kommunalwahl 2020. Unter dem Titel „Platz zwei ist nicht genug“ erklären die SPD-Kommunalen ihren Anspruch als Kommunalpartei in NRW. Die richtigen Antworten für eine zukunftsorientierte sozialdemokratische Politik sollen die Kernthesen sozialdemokratischer Kommunalpolitikgeben, die von der Landesdelegiertenversammlung in Richtung SPD und in die Arbeitsgremien geschickt wurden.
Weitere Anträge beschäftigten sich mit der Kommunalpolitik als Schulfach, einer ausreichenden ärztlichen Versorgung im Land, den Handlungsspielräumen der Kommunen durch angemessene Kommunalfinanzen, der Stärkung der Kommunalen in der SPDund der Gleichstellung auf kommunaler Ebene.
Die nächste Landesdelegiertenversammlung der SGK NRW findet 2021 statt.