Bericht zur SGK-Kreisversammlung am 09.03.2018 im Burghof in Troisdorf

Veranstaltungen

Die SGK Rhein-Sieg führte im Berichtszeitraum mehrere Veranstaltungen durch.

Zu den Themen im Einzelnen:

  • Wie gehen wir künftig mit der AfD um?

Brauchen wir eine Strategie zur Auseinandersetzung mit dieser Partei?

Referentin: Susana dos Santos-Herrmann, stellv. Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Köln, Mitglied im SGK-Landesvorstand

  • Vorstellung der Quartiersakademie Nordrhein-Westfalen

Stadt-/Ortsteile und Quartiere verändern sich. Unaufhaltsame Prozesse wie die Zuwanderung von Menschen aus fremden Kulturen, demografischer Wandel oder Digitalisierung verändern das Leben der Bewohner nachhaltig.

Referent: Dr. Claus Eppe, Geschäftsführer der Projektgruppe Quartier im Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW

  • Wochenendseminar Stadtentwicklung und Bauleitplanung

Von der Idee zur Baumaßnahme bis hin zur Sicherung der Bauleitplanung

Referent: Dipl.-Ing. Andreas Schröder, Fachbereichsleiter Bauen, Planung und Umwelt der Stadt Hückeswagen, Fachbuchautor

  • Mit pfiffigen Ideen und weniger Aufwand mehr erreichen

Aktions-, Medien- und Veranstaltungsideen für eine kommunikativere und wirksamere Öffentlichkeitsarbeit vor Ort.

Referent: Wolfgang Nafroth, nafroth.com pr+kommunikationsberatung

  • Welche Chancen bietet die fortschreitende Digitalisierung für die Städte und Gemeinden?

Die Digitalisierung gewinnt immer mehr an Schwung. Das Thema genießt hohe politische Aufmerksamkeit. Zahlreiche Initiativen auf allen Ebenen der Verwaltung sollen die Potenziale der Digitalisierung heben. Dieser Veränderungsprozess bietet enorme Chancen für Bürger und Verwaltung.

Referent: Thomas Neukirch, Geschäftsführer der Civitec im Rhein-Sieg-Kreis

Weitere Aktivitäten

Erhöhung der Aufwandsentschädigung für kommunale Ausschuss-Vorsitzende

Kurz vor dem Beginn des Wahlmarathons 2017 hat sich die SGK Rhein-Sieg mit der unglücklichen Aktion der rot-grünen Landesregierung zur Stärkung des Ehrenamtes auseinandergesetzt.

Dabei wurde deutlich, dass bei der beträchtlich höheren Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende kommunaler Parlamente weder nachvollziehbare Gründe noch Fingerspitzengefühl vorhanden war. Wir konnten daher den Nutzen einer solchen Regelung nicht erkennen, im Gegensatz zu anderen Details der Stärkung des Ehrenamtes.

So hat der weitaus überwiegende Teil der kommunalen Familie im Rhein-Sieg-Kreis auf eine solche Erhöhung durch eine Klarstellung der jeweiligen kommunalen Satzung konsequent verzichtet.

Regionale Zusammenarbeit, finanzielle Zukunft der Kommunen

Bei der Auftaktveranstaltung zur interkommunalen Zusammenarbeit in der Region im Stadtmuseum Siegburg war die SGK Rhein-Sieg ebenso vertreten, wie bei dem Vortrag des SGK-Landes-Geschäftsführers und MdB’s Bernhard Daldrup zum Thema der finanziellen Zukunft der Kommunen, der im Bürgerhaus Stollwerck in Köln stattfand.

Kommunalkonferenz mit Martin Schulz

Auch bei der NRW-SGK-Konferenz „Kommunen für Morgen“ mit Martin Schulz in Düsseldorf war die SGK Rhein-Sieg präsent.

Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung

Unmittelbar vor Beginn des Bundestags-Wahlkampfes führte der SGK-Kreisvorstand ein Gespräch mit unserem langjährigen früheren Landtagsabgeordneten Achim Tüttenberg zum Koalitionsvertrag der neuen schwarz-gelben Landesregierung.

greifen.

Gerade wir als SGK werden die Umsetzung dieses Vertrags in kommunaler Hinsicht und die damit verbundenen Begleiterscheinungen weiter kritisch betrachten.

Meinungsaustausch mit der SPD-Landtagsfraktion

Bei dem Meinungsaustausch mit der SPD-Landtagsfraktion Ende des vergangenen Jahres standen die Themen Soziale Wohnraumförderung, Krankenhausinvestitionen, Sozialticket und Landesbauordnung im Vordergrund.

Des Weiteren wurde die Frage nach einer Änderung der Gewichtungsfaktoren im Gemeinde-Finanzierungsgesetz (GFG) angesprochen.

Vorstand der SGK Rhein-Sieg in der vergangenen Wahlperiode

Vorsitzender: Wilfried Hanft (Bornheim)

Stellv. Vorsitzender: Harald Eichner (Siegburg)

Geschäftsführer: Richard Rohs (Ruppichteroth)

Beisitzer/innen: Dietmar Danz (Rheinbach)

Arnd Geb (Neunkirchen-Seelscheid)

Klaus Katzenberger (Bad Honnef)

Cornelia Mazur-Floer (Königswinter)

Daniel Meis (Eitorf)

Gabi Neidel (Niederkassel)

Angela Pollheim (Troisdorf)

Zeynep Kirli (Siegburg)

Kreisverband Rhein-Sieg

Der SGK-Kreisverband Rhein-Sieg besteht aus 19 Städten und Gemeinden.
Hier haben sich Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sowie Kreistagsabgeordnete zusammengeschlossen.

Aufgaben des SGK-Kreisverbandes:

  • Verwirklichung sozialdemokratischer Grundsätze auch in der Kommunalpolitik
  • Vertretung kommunalpolitischer Interessen gegenüber dem Kreis, sowie Landtag, Bundestag und Interessenverbänden
  • Durchführung von Fach-Tagungen, Konferenzen, Seminaren, Informationen
  • Kontakte zu kommunalen Spitzenverbänden und für die Kommunalpolitik wichtigen Institutionen und Behörden
  • Erarbeitung von Empfehlungen für die praktische Arbeit in den kommunalen Vertretungen

 

Wilfried Hanft  (Vorsitzender der SGK Rhein-Sieg)
Richard Rohs   (Geschäftsführer der SGK Rhein-Sieg)